ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
im E-commerce zwischen Händler und Kunde

Stand: Oktober 2011

I. Allgemeiner Teil

 

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle E-Commerce-Geschäfte mit unseren Kunden aus unserem WebShop.

2. Teilnehmer

Wir als Anbieter schließen E-Commerce-Verträge nur mit natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die unbeschränkt geschäftsfähig sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Soweit das Angebot eines nicht zu diesem Kreis gehörenden Teilnehmers versehentlich von uns angenommen wurde, sind wir bis zur vollständigen beidseitigen Erfüllung des Vertrages zum Rücktritt vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt, sofern der Vertrag nicht bereits aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam ist.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt erst durch Annahme der Kundenbestellung bzw. des Kundenauftrags durch uns zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Wir nehmen das Vertragsangebot durch eine Bestätigung per E-Mail oder spätestens durch Versendung der bestellten Waren bzw. das Erbringen der Dienstleistung an. Bei der Bestellung von mehreren Waren oder Dienstleistungen liegen getrennte und von einander unabhängige Angebote zum Abschluss von mehreren Kauf- oder Werkverträgen über jede einzelne bestellte Ware oder Dienstleistung vor. Sollten wir feststellen, dass einzelne Waren oder Dienstleistungen ausnahmsweise nicht mehr verfügbar sind oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden können, nehmen wir die Vertragsangebote nur bezüglich der verfügbaren oder lieferbaren Waren oder Dienstleistungen an. Soweit Angebote nicht angenommen werden, benachrichtigen wir den Kunden umgehend per E-Mail an die genannte E-Mail-Anschrift. Nachlieferungen für nicht verfügbare oder lieferbare Waren oder Dienstleistungen erfolgen nicht.

4. Preis

Alle Preisangaben in unserem WebShop verstehen sich inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde bezahlt den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO. Die im WebShop angegebenen Preise gelten nur für dortige Bestellungen (E-Commerce-Preise) zum Zeitpunkt der Bestellung. Hinzu kommen die jeweiligen Versandkosten und bei Nachnahme eine Nachnahmegebühr.

5. Datenschutz

Wir gewährleisten, dass die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Wir werden unsere Kundendaten nur zur Bestellungsabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben und an diese Unternehmen auch diese Datenschutzklausel weitergeben. Soweit der Kunde eine Datennutzung für die vorstehend genannten Zwecke nicht wünscht, ist er berechtigt, dieser Nutzung jederzeit schriftlich oder per E-Mail zu widersprechen.

6. Ansprechpartner/Erreichbarkeit

Wir sind für alle Anliegen des Kunden unter der im WebShop angegebenen Adresse jederzeit schriftlich erreichbar. Ebenso hat der Kunde die Möglichkeit, uns zu unseren Geschäftszeiten in unserem Ladengeschäft persönlich aufzusuchen.

7. Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und unseren Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

8. Verschiedenes

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Erfüllungsort ist für Zahlungen unser Geschäftssitz. Sollen einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

9. Haftung

Wir haften nicht für Schäden, die wir selbst, unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen durch einfache Fahrlässigkeit verursacht haben. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

II. Besondere Bedingungen für den Warenkauf

 

1. Vertragsgegenstand

Der Kunde bestellt online im WebShop ausgestellte Ware. Wir nehmen bei Warenbestellungen dieses Kaufangebot bei Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der Ware an (siehe oben). Über die Vertragsannahme informieren wir per Mailbenachrichtigung und versenden die bestellte Ware an den Kunden (Versendungskauf). Neben den Bedingungen des Allgemeinen Teils gelten für den Warenkauf diese besonderen Bedingungen:

2. Widerrufsrecht des Verbrauchers

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir auch im Folgenden (neben unserer Widerrufsbelehrung hier im E-Shop und per E-Mail) belehren. Juristische Personen oder Personen, die bei dieser Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sind keine Verbraucher. Bei gelieferter Software besteht kein Widerrufsrecht mehr, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Foto Drogerie Kosmetik Bräuer Inh.Gottfried Bräuer
Herr Gottfried Bräuer
Marktplatz 5
57299 Burbach
info@braeuer-burbach.de
Fax: +49 2736 50301

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Ihr Team von Foto Drogerie Kosmetik Bräuer Inh.Gottfried Bräuer

 

3. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versendung zu den Versandkosten in unserem Angebot und nur an Adressen in Deutschland.

4. Bezahlung

Der Kunde bezahlt bar bei Lieferung per Nachnahme. Im Falle der Lieferung per Nachnahme kommen zum Kaufpreis noch Nachnahmegebühren hinzu, die der Kunde in vollem Umfang zu tragen hat. Diese Kosten sind aus Gründen, die im Verantwortungsbereich der Deutschen Post liegen, in zwei Teilzahlungen aufgeteilt. Daher weisen wir einen Teilbetrag bereits auf unserer Rechnung aus, der andere Teilbetrag ist bei Erhalt der Sendung direkt an die Post zu bezahlen. Sollten wir Ihnen weitere Zahlungsarten anbieten können, finden Sie einen Hinweis darauf in der Rubrik „Infos zu uns“ bzw. im Warenkorb bei der Auswahl der Zahlungsarten.

5. Verzug

Im Falle des Verzugs berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen und Mahnkosten in Höhe von Euro 3,00 pro Mahnung.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an aller Ware, die von uns an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung dieser gelieferten Ware vor.

7. Gewährleistung

Für unsere eigene Gewährleistung bei Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften mit Ausnahme der Haftungsbeschränkungen nach Ziffer I, 9. Wir werden den Kunden bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus Garantien des Herstellers (laut der zu jedem Gerät gehörenden Garantiekarte) unterstützen.

8. Verjährung bei gebrauchten Sachen

Ansprüche aus Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe an den Kunden. Eventuelle Haftungsansprüche für Schäden (Ziffer I.9) verjähren in der gesetzlichen Frist.

9. Kosten der Rücksendung

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht nach ZifferII – 2) der AGB Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

III.  Besondere Bedingungen für die Nachbestellung von Bildprodukten aus unserer Fotografenleistung
1. Vertragsgegenstand
Wir bieten die Möglichkeit, auf unserer Webseite in sogenannten „Event-Alben“ online Abzüge von Bildern aus Veranstaltungen und Fotoshootings  zu bestellen (z.B. Stadtfest, Geburtstag, Abi-Ball etc.)
Wenn wir für Sie in Ihrem Auftrag auf Veranstaltungen fotografieren oder Fotoshootings veranstalten, können wir unsere Bilder auf Ihren Wunsch für Sie in unserem Bereich „Event-Alben“ online stellen. Hiermit ermöglichen wir Ihnen die Nachbestellung dieser Bilder in verschiedenen Formaten und Qualitäten. Der Zugang zu einem solchen Album ist nur per Passwort möglich, das Sie von uns erhalten. Diese Zugangsdaten können Sie z. B. auch an Freunde und Verwandte zur Nachbestellung weitergeben. Öffentliche Veranstatungen können auch ohne Passwort eingesehen werden.
Über die Vertragsannahme informieren wir jeweils per Mailbenachrichtigung. Anschließend fertigen wir die nachbestellten Bildprodukte und versenden diese an den Kunden oder stellen diese je nach Wunsch zur Abholung in unserem Ladengeschäft zur Verfügung.
Neben den Bedingungen des Allgemeinen Teils gelten hierfür diese besonderen Bedingungen:
2. Kein Widerrufsrecht
Gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht kein Recht zum Widerruf des Auftrages, da die bestellten Bildabzüge nach den Vorgaben des Auftraggebers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
3. Datensicherung
Wir haben die digitalen Bilddateien separat vom Online-Album gespeichert. Trotz hoher Sicherheitsstandards können wir keinerlei Gewähr für die Sicherheit oder dauerhafte Verfügbarkeit der ins Album gestellten Bilddateien geben. Die Speicherung der Bilddateien im Online-Album ist ein Service, bei dem wir uns vorbehalten, diesen jederzeit einzustellen oder in Art und Umfang zu ändern.
4. Urheberrecht
Das Urheberrecht und die damit verbundenen Nutzungs- und Verwertungsrechte der in den Online-Alben ausgestellten Bilder bzw. Bilddaten verbleiben bei uns. Wer Bildprodukte nachbestellt, darf diese ausschließlich privat nutzen, soweit wir nicht ausdrücklich weitere Lizenzen erteilen.
5. Kündigung des Services
Sie können die Kündigung des für Sie eingerichteten Online-Services jederzeit veranlassen, indem Sie uns Ihren Wunsch schriftlich oder fernmündlich mitteilen. Alle Bilddaten und hinterlegten Informationen im Album-Bereich werden dabei gelöscht (nicht hingegen die Originale auf unseren nicht-öffentlichen Computer-Systemen). Wir behalten uns vor, das für Sie eingerichtete Online-Album jederzeit zu löschen.

 

IV. Weitere Informationen

Hinweise zur Batterieentsorgung:

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir als Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestel­len (z. B. kommunale Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.

Das Symbol der durchkreuzten Mülltonne auf der Batterie bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Die Zeichen Hg, Cd oder Pb unterhalb der durchkreuzten Mülltonne bedeuten:

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei.“

IV. Besondere Bedingungen für die Bestellung von Bildern / Bildprodukten aus Fotografenleistung =Bildbestellungen aus „Event-Alben“
1. Vertragsgegenstand
Wir bieten die Möglichkeit, auf unserer Webseite in sogenannten „Event-Alben“ online Abzüge von Bildern aus Veranstaltungen und Fotoshootings zu bestellen (z.B. Stadtfest, Geburtstag, Abi-Ball etc.)
Leistungsangebot
Wenn wir Bilder in Ihrem Auftrag erstellen können wir diese auf Ihren Wunsch für Sie in unserem Bereich „Event-Alben“ online stellen. Hiermit ermöglich wir Ihnen die Nachbestellung dieser Bilder in verschiedenen Formaten und Qualitäten. Der Zugang zu einem Album mit in Ihrem Auftrag gefertigten Bildern ist nur per Paßwort möglich, das Sie von uns erhalten. Diese Zugangsdaten können Sie z.B. auch an Freunde und Verwandte zur Nachbestellung weitergeben.
Über die Vertragsannahme informieren wir per Mailbenachrichtigung und fertigen die bestellten Bilder / Blidprodukte an den Kunden (Versendungskauf) bzw. stellen diese zur Abholung in unserem Ladengeschäft zur Verfügung. Neben den Bedingungen des Allgemeinen Teils gelten für den Warenkauf diese besonderen Bedingungen:
2. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 Fernabsatzgesetz besteht kein Recht zum Widerruf des Auftrages, da die erstellten Bilder nach den Vorgaben des Auftraggebers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
3. Datensicherung
Wir haben Ihre digitalen Bilddateien separat vom Online-Album gespeichert. Trotz hoherSicherheitsstandards können wir keinerlei Gewähr für die Sicherheit oder dauerhafte Verfügbarkeit der übermittelten und ins Album gestellten Bilddateien geben. Die Speicherung der Bilddateien im online-Album ist ein Service bei dem wir uns vorbehalten, diesen jederzeit einzustellen oder in Art und Umfang zu ändern.
4. Urheberrecht
Für die Inhalte der in den Online-Album veröffentlichten Bilddaten sind wir verantwortlich und nur für diese. Wir versichern, alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an den von uns bereitgestellten Bilddaten zu sein und insbesondere die Rechte Dritter an den auf den Fotos abgebildeten Personen oder Gegenständen nicht zu verletzen. Wir behalten alle Rechte und Pflichten an allen Daten und Unterlagen.
5. Kündigung des Services
Sie können die Kündigung des für Sie eingerichteten online Services jederzeit veranlassen, indem Sie uns Ihren Wunsch schriftlich oder fernmündlich mitteilen. Alle Bilddaten und hinterlegten Informationen im Album-Bereich werden dabei gelöscht (nicht hingegen die Originale auf unseren nicht-öffentlichen Computer-Systemen). Wir behalten uns vor, das für Sie eingerichtete online-Album jederzeit zu löschen.